Blog von Carsten Schöne

47. Jugendhilfeausschusssitzung am 10.10.2013

Herbststimmung im Großen Garten zu Dresden

Herbststimmung im Großen Garten zu Dresden

 

Informationen zur 47. Sitzung des Jugendhilfeausschusse

Nachfolgend  finden Sie / findet Ihr meinen persönlichen Rückblick auf die Jugendhilfeausschusssitzung am 10.10.2013.

 

TOP 2: Informationen aus der „Informations- und Fragestunde“

Informationen der Oberbürgermeisterin:

Oberbürgermeisterin Helma Orosz informierte den Jugendhilfeausschuss über die Zulassung einer Berufung in einem Gerichtsverfahren, das sich mit der Feststellung von Befangenheit des Stadtrates Tilo Kießling befasst. Kießling war in den zurückliegenden Jahren immer wieder Befangenheit bei Beschlüssen zum Jugendverein Roter Baum e. V. vorgeworfen worden. Das erstinstanzliche Urteil widersprach der Feststellung der Befangenheit, die Landeshauptstadt ging dagegen in Berufung.

Informationen des Eigenbetriebes Kita:

Die Leiterin des städtischen Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen, Sabine Bibas, berichtete von der erfolgten Beseitigung der Asbesteinlagerungen in der neugebauten Kindertagesstätte Dresden-Weißig. Eine Übergabe der Einrichtung ist, unter der Maßgabe der Erteilung der Betriebserlaubnis, für den 16.10.2013 vorgesehen. Im Fundament der Einrichtung waren in der Bauphase asbesthaltige Stoffe verbaut worden, dies führte zu einer mehrwöchigen Verzögerung der Eröffnung. Träger der Einrichtung ist der Verein Malwina e. V..

Informationen aus der Verwaltung des Jugendamtes:

Der Leiter der Verwaltung des Jugendamtes, Claus Lippmann, informierte zur Situation von Kinder- und Jugendhaus „Pixel“ und dem dazugehörigen Abenteuer-Bauspielplatz (ASP) in Prohlis. Das Gebäude des „Pixel“ soll abgerissen werden, was auch den Betrieb des ASP gefährdet. Da mit dem Abriss keine Strom- und Wasseranbindung für den ASP mehr zur Verfügung stünde, wird nach einer Mitteilung der Stadtverwaltung der Abriss verschoben, so dass für die Besuchenden des ASP Sanitärräume im Kellergeschoss des maroden Gebäudes zur Verfügung stehen. Ungeklärt ist indes die Zukunft des „Pixel“, derzeit stehen noch keine geeigneten räumlichen Alternativen zur Verfügung. Avisierte Räume in einem Wohngebäude müssen hinsichtlich ihrer Eignung und Umwidmung noch geprüft werden.

Claus Lippmann informierte weiter zu einem für den 26.11.2013 geplanten Fachtag zum Thema „Geschlossene Unterbringung“, der in Kooperation zwischen Arbeitskreis „Kritische Soziale Arbeit“ Dresden, PARITÄTISCHEN Wohlfahrtsverband Sachsen und Jugendamt Dresden durchgeführt wird.

Auf meine Anfrage zu den Anträgen auf „bewegliche Sachen des Anlagevermögens“ für das laufende Jahr, stellte Jugendamtsleiter Lippmann eine Behandlung der entsprechenden Vorlage für den 07.11.2013 in Aussicht.

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses erhielten die schriftliche Jugendamts-Information 11-2013.

Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern:

Jens Hoffsommer wies auf eine Veröffentlichung des städtischen Personalrates zur angespannten Personalsituation in den Sozialen Diensten des Jugendamtes hin. Er bat um Versand der Personalratsinformationen an alle Jugendhilfeausschussmitglieder und um Behandlung der dargestellten Personalsituation im Jugendhilfeausschuss unter Einbeziehung des Personalrates.

TOP 3: Bestätigung der Stellvertreter/-innen des freien Trägers in der Steuerungsgruppe

Nach der Wahl der Mitglieder der Steuerungsgruppe zur Umsetzung des Teilfachplans Kinder-, Jugend- und Familienarbeit in der Jugendhilfeausschusssitzung am 12.09.2013, wurden in der aktuellen Sitzung deren Vertreter/-innen bestätigt. Die gewählten Mitglieder sollten selbst Vertreter/-innen benennen. Die Mitglieder und ihre Vertreter/-innen:

  • Dr. Peter Kühn – Silke Kultscher
  • Ralf Markmann – Peggy Györkos
  • Hans-Joachim Zimmermann – Sarah Hartmann
  • Martina Greif – Sabine Mamedowa
  • Sabine Mamedowa – Claudia Bühring
  • Sylvia Lemm – Kornelia Haase

 

TOP 4: Information über die Aufbau- und Ablaufstrukturen der räumlichen Planungskonferenzen

Martina Greif vom Jugendamt und Dr. Peter Kühn stellten als Mitglieder der o. g. Steuerungsgruppe die vorgesehenen Strukturen und Abläufe für die Planungskonferenzen zur Jugendhilfeplanung vor. Demnach werden die Planungskonferenzen mit einer externen Moderation und einer definierten Zusammensetzung in den Stadträumen sowie für die stadtweiten Angebote durchgeführt. Kühn geht davon aus, dass etwa zwei bis vier Planungskonferenzen je Stadtraum erforderlich sein werden. Die Planungskonferenzen sollen als jährliches Instrument der Jugendhilfeplanung etabliert werden. Ziel der Planungskonferenzen ist die Gestaltung einer bedarfsgerechten Angebotsstruktur in den Stadträumen, die sich an den Bedarfsaussagen im Teilfachplan orientieren. Die Ergebnisse der Planungskonferenzen werden zusammengefasst und dem Jugendhilfeausschuss zur Diskussion und Beschlussfassung übergeben.

Eine Übersicht zu Ablauf und Organisation der Planungskonferenzen sind hier einzusehen. Eine fortlaufende Dokumentation der Planungsprozesse soll über das Fachkräfteportal des JugendInfoService erfolgen.

 

TOP 5: Bildungs- und Teilhabepaket – erste Bilanz nach Schaffung der zentralen Anlaufstelle im Sozialamt“

Die amtierende Sozialamtsleiterin, Frau Dr. Cordts berichtete zum Antrags- und Bewilligungsverfahren von Leistungen im Rahmen des so genannten „Bildungs- und Teilhabepaketes“. Das Sozialamt hatte die Bearbeitung der Anträge vom ursprünglich zuständigen Jobcenter übernommen. Hier können individuelle Unterstützungsleistungen beantragt werden. Die meisten Anträge beziehen sich auf Zuschüsse zum Mittagessen für Kinder und Jugendliche in Kindertagesstätten und Schulen. Eine eher geringe Nachfrage gibt es bei Leistungen zur Lernförderung, was nach Anmerkungen von Markus Degenkolb jedoch auf die eher ungeeigneten Antragsbedingungen zurückzuführen ist. Wie Dr. Cordts ausführte konnte der Bearbeitungsstau bei den Anträgen abgebaut werden. Hierzu entspann sich dann eine Debatte zwischen den Vertretern von Arbeitsagentur, Jobcenter und Sozialamt, die offenbar gegebenen Klärungsbedarf zwischen den Behörden sichtbar machte. Die Präsentation zum Thema gibt es hier.

 

TOP 6: Präsentation Fach-AG junge Migrantinnen und Migranten:

Markus Degenkolb und Dimitri Krauße stellten die Arbeit der Fach-AG „Junge Migrantinnen und Migranten“ vor. Die AG bemüht sich mit ihren Mitgliedern um eine Integration von jungen Menschen mit Migrationshintergrund in Schule, Ausbildung und Gesellschaft. Dabei stehen Bildungsangebote und individuelle Beratung im Vordergrund. Insbesondere der Zugang zum deutschen Schulsystem sei für Migrant/-innen schwierig und mit vielen Hürden verbunden. Degenkolb bemängelte hier fehlende Konzepte, die eine ernsthafte Integration ermöglichen. Eine wichtige Zielgruppe der beteiligten Vereine und Einrichtungen sind Eltern, denen geeignete Angebote zur Integration, Bildung und Teilhabe unterbreitet werden. Dennoch stoßen die Vereine und Einrichtungen auf Probleme, die sich aus den hiesigen Rahmenbedingungen ergeben. So ist ein ungeklärter Aufenthaltsstatus Haupthindernis einer gelingenden Integration. Schwierigkeiten ergeben sich ferner aus den sozioökonomischen Rahmenbedingungen der Migrant/-innen.

In einem Redebeitrag wies ich ergänzend darauf hin, dass die Mitglieder der AG auch Beratung und Unterstützung für Jugendhilfe- und Sozialeinrichtungen anbieten und würdigte das große ehrenamtliche Engagement in den einzelnen Projekten, ohne das die Angebotsvielfalt für Menschen mit Migrationshintergrund nicht möglich wäre. Die Präsentation gibt es hier als Download.

 

Weitere Tagesordnungspunkte:

Der Jugendhilfeausschuss beschloss jeweils einstimmig die Aufnahme des Hortes der „Melli-Beese-Grundschule“, Marienallee 12 in 01099 Dresden, in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen Dresden unter der Trägerschaft des Trägers Gemeinnützige Gesellschaft TÜV Rheinland Bildungswerk mbH sowie die „Gleiche Förderung von Kindern mit Behinderung in Wohnheimen“ auf Antrag der SPD-Fraktion.

 

Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am 07.11.2013 statt.

Hinweis: Die Informationen zu Beschlüssen stehen unter dem Vorbehalt der Erlangung der Rechtskraft der Beschlüsse. Bei dieser Veröffentlichung handelt es sich um eine persönliche Wiedergabe der Ausschusssitzung, die durch meine Mitgliedschaft in diesem Gremium durchaus subjektive Betrachtungen enthalten kann und keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Ich bitte um Verständnis.

Carsten Schöne

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Der Jugendhilfeausschuss tagte am 10.10.2013  mit folgender Tagesordnung:

  1. Kontrolle der Niederschriften vom 22.08. und 12.09.2013
  2. Informationen/Fragestunde
  3. Bestätigung der Stellvertreter/-innen des freien Trägers in der Steuerungsgruppe
  4. Information über die Aufbau- und Ablaufstrukturen der räumlichen Planungskonferenzen
  5. Bildungs- und Teilhabepaket – erste Bilanz nach Schaffung der zentralen Anlaufstelle im Sozialamt“
  6. Präsentation Fach-AG junge Migrantinnen und Migranten
  7. Aufnahme des Hortes der Melli-Beese-Grundschule, Marienallee 12 in 01099 Dresden, in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen Dresden unter der Trägerschaft des Trägers Gemeinnützige Gesellschaft TÜV Rheinland Bildungswerk mbH
  8. Gleiche Förderung von Kindern mit Behinderung in Wohnheimen
  9. Berichte aus den Unterausschüssen
  10. Informationen (nicht öffentlich)

Weitere Beschlussvorlagen oder Unterlagen für die Sitzung wurden nicht zur Verfügung gestellt.

PS:  Mein persönlicher Rückblick auf die Ausschusssitzung erscheint hier am 11.10.2013.

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