Blog von Carsten Schöne

JHA beschließt Förderung von Angeboten der Jugendarbeit für 2019 und 2020

by pixabay.comMit dem Förderbeschluss hat der Dresdner Jugendhilfeausschuss am 04.04.2019 mit lediglich geringfügigen Änderungen den Fortbestand der Angebotsstruktur in der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit sowie der Jugendsozialarbeit im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel ermöglicht.

 

In den Jahren 2019 und 2020 stehen hierfür rund 43,6 Millionen Euro zur Verfügung. Der ursprüngliche Haushaltsansatz der Stadtverwaltung lag etwa 1 Million Euro unter dem Vorjahresbudget, nur durch gestiegene Landeszuwendungen und einen nicht unumstrittenen Beschluss des Stadtrates zur Auflösung des so genannten „Präventionsbudget“ konnte ein einigermaßen ausgeglichener Haushalt für die Jugendarbeit aufgestellt werden.

Der Jugendhilfeausschuss nahm gegenüber der Verwaltungsvorlage noch einige Änderungen und Anpassungen vor, die vorgeschlagene Reduzierungen weitgehend vermeiden. Dennoch werden in einzelnen Angeboten Ressourcen geringfügig verringert, andere Angebote können jedoch mit einer anpassenden Aufstockung bzw. Sicherung der vorhandenen Personalausstattung rechnen. Die vom Jugendhilfeausschuss im Rahmen der Haushaltdiskussion geforderte deutliche Aufstockung der Sachkostenausstattung konnte im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel nicht vollzogen werden, jedoch ist eine jährliche Steigerung um 2 Prozent verankert werden. Im Bereich der Schulsozialarbeit erhält zunächst die 92. Grundschule zusätzlich ein Angebot der Schulsozialarbeit in Trägerschaft der Diakonie, über die Trägerschaft für ein solches Angebot in der Schule „Am Landgraben“ wird der Ausschuss in einem gesonderten Verfahren entscheiden. Zur Förderung von Schulsozialarbeit in der Freien Evangelischen Schule soll zunächst ein Grundsatzbeschluss klären, ob ein Schulträger gleichzeitig auch Träger der Schulsozialarbeit sein darf. In den Beratungen des Ausschusses waren fachliche Bedenken aufgekommen. Ein entsprechender Antrag hierzu soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses beraten werden, mit dem Ziel, das Angebot ab dem nächsten Schuljahr einzurichten. Die Angebote der Schulsozialarbeit in der 102. Grundschule und der 46. Oberschule erhalten auch weiterhin je 0,5 Personalstellen im Rahmen des so genannten “Stressszenarios”.

Mit dem Beschluss hat der Jugendhilfeausschuss dem Stadtrat gleichzeitig Mehrbedarfe angezeigt, die vor allem für Tarifsteigerungen, Sachausgaben und Baumaßnahmen notwendig erscheinen.

Tina Siebeneicher kritisierte die Beschlussfassung im Stadtrat, die einen interfraktionellen Antrag von SPD, Grünen und der Linken zur angemessenen Aufstockung des Budgets abgelehnt hatte. Anja Stephan verwies auf die Dringlichkeit zur Überarbeitung des Regionalen Gesamtkonzeptes als Voraussetzung für den weiteren qualifizierten Ausbau der Schulsozialarbeit. Eine entsprechende Vorlage hat die Verwaltung für den Herbst angekündigt. Peter Streubel informierte zu einem eingereichten Antrag von Ausschussmitgliedern, der die Reduzierung der Personalausstattung im Kinder-, Jugend- und Familienhaus „Bahnhof Plauen“ einer erneuten Prüfung unterziehen soll. Die vom Jugendhilfeausschuss beschlossene Beschlussempfehlung des Unterausschusses Förderung können Sie hier einsehen.

 

Eingangs der Sitzung informierte Michael Rollberg vom Jobcenter über geförderte Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose, von denen auch Einrichtungen der Jugendhilfe Gebrauch machen können. Sabine Grohmann stellte die Ergebnisse einer Elternbefragung im Bereich der Kindertagesbetreuung vor, die vor allem eine große Zufriedenheit mit den hiesigen Angeboten widerspiegelt. Mehr als 90 Prozent der Befragten würde die genutzte Einrichtung anderen Eltern empfehlen. Die Ergebnisse werden in der 15. Kalenderwoche auf dem Internetportal der Stadt Dresden veröffentlicht.

In erster Lesung wurde der Fachplan „Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege“ vorgestellt, in den nächsten Wochen werden zahlreiche Gremien beraten, eine Beschlussfassung im Jugendhilfeausschuss ist im Juni vorgesehen.

Mit jeweils einstimmigen Beschlüssen wurde der Anerkennung der Freien Evangelischen Schule Dresden als freier Träger der Jugendhilfe, der Einrichtung eines separaten Produktes für Schulsozialarbeit im Haushaltsplan der Stadt, einem Antrag für eine neue Skateanlage in der Johannstadt sowie der Anmietung eines Objektes in Gorbitz zur Nutzung als Hort zugestimmt. Der Neubau einer Kindertageseinrichtung und deren Aufnahme in den Kita-Bedarfsplan wurde mit der Änderung beschlossen, dass die Einrichtung zur Betreibung in freier Trägerschaft auszuschreiben ist. Die Vorlage sah eine Betreibung durch den kommunalen Eigenbetrieb vor. Die abschließende Abstimmung liegt beim Stadtrat.

Die nächste reguläre Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am 18.04.2019 statt.

Hinweis: Die Informationen zu Beschlüssen stehen unter dem Vorbehalt der Erlangung der Rechtskraft der Beschlüsse. Bei dieser Veröffentlichung handelt es sich um eine persönliche Wiedergabe der Ausschusssitzung, die durch meine Mitgliedschaft in diesem Gremium durchaus subjektive Betrachtungen enthalten kann und keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Ich bitte um Verständnis.

 

Redaktion: Carsten Schöne


 

Die Tagesordnung im Überblick:

  1. Kontrolle der Niederschrift vom 31. Januar 2019
  2. Informationen/Fragestunde
    • “Teilhabechancengesetz: Beschäftigungs- und Fördermöglichkeiten für Langzeitarbeitslose mit Blick auf die Jugendhilfe“
  3. Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2019/2020 (V2864/19 – 1. Lesung)
  4. Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe – FES Dresden gGmbH (V2863/19)
  5. Umverteilung von Mitteln im Bereich der Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe 2019/2020 in das Schlüsselprodukt Schulsozialarbeit (V2848/18)
  6. Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe 2019/2020 (V2845/18)
  7. Übertragung einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 444/79 der Gemarkung Strehlen an die Cultus gGmbH und Aufnahme der Kindertageseinrichtung Geystraße, 01217 Dresden, in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden (V2546/18)
  8. Anmietung einer Horteinrichtung auf dem Grundstück Amalie-Dietrich-Platz 3 in 01169 Dresden (V2036/17)
  9. Eine neue Skateanlage für die Johannstadt (A0523/18)
  10. Prüfungsbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur “Querschnittsprüfung SGB VIII – Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA)” (V2869/19 zur Information)
  11. Berichte aus den Unterausschüssen
  12. Informationen (nicht öffentlich)
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