Blog von Carsten Schöne
Der Jugendhilfeausschuss hat im Rahmen seiner Beschlussfassung zur Förderung von Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit im laufenden Jahr eine deutliche Erhöhung der Zuschüsse für Ferienfreizeiten sowie die Schaffung einer Fachstelle für Medienbildung auf den Weg gebracht.
In der 8. Grundschule und der Christlichen Schule kann nach gestrigem Beschluss des Jugendhilfeausschusses die Schulsozialarbeit wieder aufgenommen werden, die nach dem Ausstieg der bisherigen Träger neu vergeben werden musste. An der neugegründeten 151. Oberschule wird es ab dem kommenden Schuljahr ebenfalls ein Angebot der Schulsozialarbeit geben. Während die Schulsozialarbeit in der Christlichen Schule künftig von der Diakonie Stadtmission Dresden angeboten wird, konnte für die beiden anderen Standorte der Landesverband Sächsischer Jugendbildungswerke ausgewählt werden.
Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Haushaltsplanung für 2021 und 2022 wurde die Verwaltung zur Ermittlung von Einsparungspotenzialen beauftragt, die Vorschläge treffen den Geschäftsbereich Bildung und Jugend in besonderer Weise, von den insgesamt 77 Millionen Euro Einsparungen sollen 50 Millionen auf diesen Bereich entfallen. Dies betrifft vor allem notwendige Investitionen in Schulen und Kindertageseinrichtungen. In seinem Beschluss stellt der Jugendhilfeausschuss fest, dass die massiven Einsparungen im investiven Bereich bereits geplante Verbesserungen in Kinder- und Jugendeinrichtungen deutlich verzögert umgesetzt werden können und dass die vorgesehenen Kürzungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung die Deckung bereits erkennbarer Bedarfe gefährdet.
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In Ermangelung finanzieller Ressourcen hat der Jugendhilfeausschuss am 21.01.2021 sämtliche aus dem Vorjahr stammenden Anträge auf Zuwendungen für „bewegliche Sachen des Anlagevermögens“ mehrheitlich abgelehnt. Mit dem Beschluss kann die Verwaltung nun die entsprechenden Bescheide erlassen.
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Die Verwaltung hat in der Jugendhilfeausschusssitzung am 01.10.2020 noch nicht zur Aufklärung der Differenzen in der Haushaltsplanung für die Jugendhilfe beigetragen, so dass die Unklarheiten vorerst bestehen bleiben.
Update 02.10.2020: Nachdem Oberbürgermeister Dirk Hilbert am 24.09.2020 den Entwurf der Haushaltssatzung für die bevorstehenden beiden Jahre in den Stadtrat eingebracht hat, folgen nun in den nächsten Wochen die politischen Verhandlungen um Schwerpunkte und Etatausstattung.
Der Jugendhilfeausschuss hat sich am 10.09.2020 mit der Haushaltsplanung für die Jugendhilfe befasst und sich mehrheitlich zur erforderlichen Ausstattung von Jugend- und Kita-Amt positioniert.