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Blog von Carsten Schöne

Tag Archives: Förderung

Grafik zur Haushaltsplanung

11.03.2021: Jugendhilfeausschuss warnt vor den Folgen von Mittelkürzungen im Jugendhilfe- und Bildungsetat

Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Haushaltsplanung für 2021 und 2022 wurde die Verwaltung zur Ermittlung von Einsparungspotenzialen beauftragt, die Vorschläge treffen den Geschäftsbereich Bildung und Jugend in besonderer Weise, von den insgesamt 77 Millionen Euro Einsparungen sollen 50 Millionen auf diesen Bereich entfallen. Dies betrifft vor allem notwendige Investitionen in Schulen und Kindertageseinrichtungen. In seinem Beschluss stellt der Jugendhilfeausschuss fest, dass die massiven Einsparungen im investiven Bereich bereits geplante Verbesserungen in Kinder- und Jugendeinrichtungen deutlich verzögert umgesetzt werden können und dass die vorgesehenen Kürzungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung die Deckung bereits erkennbarer Bedarfe gefährdet. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Stadtrat, jegliche Rückfluss- oder Restmittel aus dem Bereich der Kindertagesbetreuung für investive Maßnahmen in diesem Bereich einzusetzen. Außerdem sollen sich die laufenden Ausgaben für Kindertagesbetreuung an der tatsächlichen Zahl betreuter Kinder orientieren und nicht, wie in der Vorlage vorgesehen, auf der Basis einer Bevölkerungsprognose gekürzt werden. Die Debatte zur Vorlage verdeutlichte die unterschiedlichen Perspektiven und Herausforderungen, so sprachen sich Sven Marschel und Carsten Schöne für eine Ablehnung der Beschlussvorlage aus, weil sie den Erhalt der sozialen Infrastruktur gefährdet. Einige Fraktionsvertreter*innen warben um Verständnis für die Vorlage, die zur Sicherung eines tragfähigen Haushaltes in einer besonderen Situation notwendig sei. Gleichsam warnten sie vor zu großen Einschnitten in Schule, Jugendhilfe und Kindertagesbetreuung. Man sei in den weiteren Beratungen des Stadtrates um einen tragfähigen Kompromiss bemüht, so Tilo Kießling.

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Dresden legt Haushaltsentwurf für 2021 und 2022 vor

Update 02.10.2020: Nachdem Oberbürgermeister Dirk Hilbert am 24.09.2020 den Entwurf der Haushaltssatzung für die bevorstehenden beiden Jahre in den Stadtrat eingebracht hat, folgen nun in den nächsten Wochen die politischen Verhandlungen um Schwerpunkte und Etatausstattung.

 

 

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Tagesordnung der JHA-Sitzung am 11.06.2020

Inklusion

Inklusion | © pixaby.com

Der Jugendhilfeausschuss berät am 11.06.2020 abschließend über die “Strategische Planung zur Umsetzung inklusiver Kindertagesbetreuung in der Landeshauptstadt Dresden” sowie über einen Antrag zur Modifizierung der coronabedingten Haushaltssperre.

 

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Tagesordnung der JHA-Sitzung am 10.09.2020

Der Jugendhilfeausschuss wird sich u. a. erneut mit der Bedarfsanmeldung des Jugend- und des Kita-Amtes für den Haushalt der kommenden beiden Jahre befassen. Nach einer weiteren Haushaltsklausur der Stadtspitze wird der Entwurf des Haushaltsplans dann am 24.09.2020 in den Stadtrat eingebracht, der dann seine Beratungen und Verhandlungen aufnehmen wird.

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