Blog von Carsten Schöne
Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung eine temporäre Aufstockung der Sachkosten im Bereich der Schulsozialarbeit beschlossen. Die Sachkosten sollen schwerpunktmäßig für Digitalisierungsmaßnahmen und Projekte der Medienbildung genutzt werden. Bis Ende 2022 stehen 1600 Euro je geförderter Vollzeitkraft zur Verfügung. Die zusätzlichen Mittel kommen aus dem Bundesprogramm „Aufholen nach Corona“ und sollen pandemiebedingte Defizite im Bereich der schulischen Bildung ausgleichen.
Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Förderung von Angeboten der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit in freier Trägerschaft mit einem Gesamvolumen von 48 Millionen Euro für die Jahre 2021 und 2022.
Der Dresdner Jugendhilfeausschuss wird sich in den nächsten Wochen mit der Beschlussvorlage zur Förderung von Angeboten freier Träger der Jugendhilfe in den Jahren 2021 und 2022 befassen. Die Vorlage wurde gestern eingebracht und hat ein Volumen von reichlich 48 Millionen Euro.
Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Haushaltsplanung für 2021 und 2022 wurde die Verwaltung zur Ermittlung von Einsparungspotenzialen beauftragt, die Vorschläge treffen den Geschäftsbereich Bildung und Jugend in besonderer Weise, von den insgesamt 77 Millionen Euro Einsparungen sollen 50 Millionen auf diesen Bereich entfallen. Dies betrifft vor allem notwendige Investitionen in Schulen und Kindertageseinrichtungen. In seinem Beschluss stellt der Jugendhilfeausschuss fest, dass die massiven Einsparungen im investiven Bereich bereits geplante Verbesserungen in Kinder- und Jugendeinrichtungen deutlich verzögert umgesetzt werden können und dass die vorgesehenen Kürzungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung die Deckung bereits erkennbarer Bedarfe gefährdet.
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In Ermangelung finanzieller Ressourcen hat der Jugendhilfeausschuss am 21.01.2021 sämtliche aus dem Vorjahr stammenden Anträge auf Zuwendungen für „bewegliche Sachen des Anlagevermögens“ mehrheitlich abgelehnt. Mit dem Beschluss kann die Verwaltung nun die entsprechenden Bescheide erlassen.
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Anlässlich des „Internationen Tages des Ehrenamtes“ werden allerorten wieder besonders engagierte Personen gewürdigt oder gar ausgezeichnet. Mehr als 43 % der Einwohner*innen ab 14 Jahre engagieren sich freiwillig und unentgeltlich und unterstützen auf diese Weise vielfältige gesellschaftliche Bereiche. Ohne ehrenamtliches Engagement könnten zahlreiche gesellschaftliche Aufgaben gar nicht gelöst werden, obwohl diese teilweise als unverzichtbar gelten. Hierzu zählen beispielsweise der Katastrophenschutz oder die Sozialarbeit.
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Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sondersitzung am 21.12.2020 Zuwendungen für Nachanträge für die zu Ende gehende Förderperiode beschlossen.
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Die Haushaltsplanung der Landeshauptstadt für die folgenden beiden Jahre prägte die Beratung des Jugendhilfeausschusses am 03.12.2020. Dies betraf gleich mehrere Tagesordnungspunkte, von der eigentlichen Haushaltssatzung, über die Elternbeitragsanpassung bis hin zu den Vorauszahlungen an freie Träger nach dem Jahreswechsel.
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Ausschussmitglieder befürchten erhebliche Einschnitte in die jugendhilfliche Infrastruktur
Der Jugendhilfeausschuss hat sich gestern in erster Lesung mit der Haushaltsplanung für die Jahre 2021 und 2022 befasst. Begleitet von einer Präsentation stellten die Amtsleiterinnen Sabine Bibas und Sylvia Lemm jeweils die Planungen für den Bereich der Kindertagesbetreuung bzw. für die Jugendhilfe vor. Dabei ist festzustellen, dass die bisherige Planung nicht dazu geeignet ist, den Bestand der jugendhilflichen Infrastruktur zu sichern, da erhebliche Einschnitte in die bisherige Finanzausstattung vorgenommen werden sollen.
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Die Verwaltung hat in der Jugendhilfeausschusssitzung am 01.10.2020 noch nicht zur Aufklärung der Differenzen in der Haushaltsplanung für die Jugendhilfe beigetragen, so dass die Unklarheiten vorerst bestehen bleiben.