Category: Jugendhilfeausschuss Dresden

Informationen zum Dresdner Jugendhilfeausschuss

8. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 12.03.2015

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Die Förderung von Angeboten freier Träger der Jugendhilfe war einziger Gegenstand der gestrigen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses. Der Ausschuss ermöglicht mit seinen gestrigen Beschlüssen die Fortführung der bislang bestehenden Angebote in der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit sowie in der Jugendverbandsarbeit. Mit dem Beschluss wurden Reduzierungen in der Personalausstattung aus dem Vorjahr zurückgenommen. Gleichzeitig gab der Ausschuss grünes Licht für einzelne neue Angebote und verbesserte für einige Projekte die Personal- und Sachausstattung. Gegenstand des Beschlusses ist ferner die Bildung verschiedener Budgets, über die neben Angeboten der Jugendberufshilfe und der Jugendgerichtshilfe auch weitere neue Maßnahmen sowie Strukturverbesserungen finanziert werden können. Für alle Träger, die eine Zweijahresförderung beantragt haben, besteht nun eine Planungssicherheit für 2015 und 2016, da diese Träger für zwei Jahre gefördert werden. Dies trifft nicht zu für Angebote im Bereich der Jugendverbandsarbeit, die jährlich zu beantragen sind. Continue Reading

7. Jugendhilfeausschusssitzung am 05.03.2015

Eingangs der Beratung des Dresdner Jugendhilfeausschusses informierte Jens Hoffsommer über die Einberufung einer Sondersitzung, in der das Gremium über die Förderung von Angeboten freier Träger der Jugendhilfe in den Jahren 2015 und 2016 befinden wird. Diese findet am 12.03.2015 ab 18.00 Uhr im Dresdner Kulturrathaus statt. Die Sondersitzung sei aus inhaltlichen und juristischen Gründen notwendig, da die Zustellung der erforderlichen Unterlagen nicht fristgerecht für die gestrige Sitzung möglich war. Der Unterausschuss Förderung hatte sich mit den Förderanträgen am 26.03.2015 in einer achtstündigen Beratung befasst, die Fertigstellung der Unterlagen erforderte jedoch einen Zeitaufwand, der eine fristgerechte Ladung nicht ermöglichte. Continue Reading

6. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 29.01.2015

Der Jugendhilfeausschuss befasste sich am 29.01.2015 erneut mit der Situation der Dresdner Jugendwerkstätten, von denen drei durch versagte Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) vor dem Aus stehen. Der Ausschuss hatte bereits im Dezember einer Überbrückungsfinanzierung bis Ende Januar 2015 zugestimmt, verband dies jedoch mit dem Auftrag, erneute Verhandlungen mit dem Sozialministerium und der, die ESF-Mittel verwaltenden, Sächsischen Aufbaubank (SAB) zu führen. Die Ergebnisse aus diesen Verhandlungen geben wenig Anlass zur Hoffnung, dass die drei Dresdner Projekte fortgeführt werden können. Annerose Beier (SUFW, Träger der Werkstatt „mc mampf“) stellte ausführlich die Arbeit der Werkstätten und warb für eine Weiterfinanzierung aus kommunalen Mitteln. Continue Reading

„Selbstbedienungsladen“ Jugendhilfeausschuss?

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Die „Sächsische Zeitung“ (SZ) veröffentlichte in Ihrer Ausgabe vom 22.01.2015 eine Kritik der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat zur Mittelvergabe im Jugendhilfeausschuss. Grundlage des Beitrages bildete offenbar eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion. Diese Mitteilung unterstellt den Vertretern freier Träger der Jugendhilfe im Jugendhilfeausschuss eine „Selbstbedienungsmentalität“ und Ausschussmitglied Gordon Engler (AfD) greift einzelne Träger undifferenziert an. Engler stellt gleichzeitig Trägervertreter unter Verdacht, die dem Jugendhilfeausschuss zum Zeitpunkt der Beschlussfassung gar nicht als stimmberechtigtes Mitglied angehört bzw. als stellvertretende Ausschussmitglieder an den Entscheidungen gar nicht mitgewirkt haben (z. B. Kindervereinigung Dresden, Caritas-Verband, Conni e. V.). Continue Reading

5. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 08.01.2015

Eingangs der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses informierte Jens Hoffsommer zum Fortgang eines vom Jugendhilfeausschuss eingeleiteten Gerichtsverfahrens gegen den Stadtrat, der einen Beschluss des Jugendhilfeausschusses nachträglich verändert hatte. Es geht hierbei um die Klärung, ob der Stadtrat einen Beschluss des vom Gesetzgeber mit besonderen Rechten ausgestatteten Jugendhilfeausschusses verändern durfte. Der umstrittene Beschluss zur Förderung von Angeboten der freien Jugendhilfe war damals vom Stadtrat in einzelnen Punkten geändert und mit Auflagen versehen worden, obwohl der Jugendhilfeausschuss sein Beschlussrecht angemessen ausgeübt hatte. In der 1. Instanz scheiterte die Klage, das Oberverwaltungsgericht wird sich am 3. März mit dem Fall befassen. Continue Reading

1. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 02.10.2014

Terrassenufer Dresden

In der konstituierenden Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses wurde am 02.10.2014 erneut Jens Hoffsommer (Bündnis 90 / Die Grünen) zum stellvertretenden Vorsitzenden des Gremiums gewählt. Zuvor hatte Oberbürgermeisterin Helma Orosz die neu- und wiedergewählten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses begrüßt und zu einer guten Zusammenarbeit eingeladen. Die Oberbürgermeisterin selbst verließ dann die Sitzung, da sie erkrankt ist. Anschließend stellten sich alle Mitglieder des Jugendhilfeausschusses kurz vor. Continue Reading

4. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 18.12.2014

Der Jugendhilfeausschuss beschloss in einer Sondersitzung am 18.12.2014 die vorläufige Förderung von Angeboten der freien Jugendhilfe ab 01.01.2015. Die vorläufige Förderung wird bis zum Erlass der regulären Zuwendungsbescheide andauern, die Höhe der vorläufigen Zuwendung beträgt ein Zwölftel auf der Basis der im Dezember 2014 gezahlten Beträge. Somit kommen auch alle im Laufe des Jahres 2014 neu aufgenommenen Projekte in den Genuss der Abschlagszahlungen ab Januar 2015. Continue Reading

3. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 27.11.2014

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 27.11.2014 dem Stadtrat eine deutliche Erhöhung des Förderbudgets für die Kinder-, Jugend- und Familienarbeit empfohlen. Im Rahmen der Haushaltsdebatte verständigte sich der Ausschuss mehrheitlich für eine Aufstockung der bislang rund 13 Millionen Euro um jährlich 3 Millionen Euro. Continue Reading

2. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 06.11.2014

Der Dresdner Jugendhilfeausschuss wählte in seiner 2. Sitzung der neuen Legislaturperiode die Unterausschüsse. Neben den aus der Vergangenheit bereits bekannten Unterausschüssen „Planung“ und „Kindertagesbetreuung“ gibt es nun nach Änderung der Jugendamtssatzung auch einen Unterausschuss „Hilfen zur Erziehung“. Ein Unterausschuss „Förderung“ ist als dauerhaftes Arbeitsgremium nicht vorgesehen, jedoch besteht die Möglichkeit, einen solchen Unterausschuss als temporäres Gremium im Jugendhilfeausschuss zu wählen. Continue Reading

56. Jugendhilfeausschusssitzung am 26.06.2014

Mit einer „sportlichen“ Leistung verabschiedete sich der Jugendhilfeausschuss gestern aus der zu Ende gehenden Legislaturperiode. Es waren keineswegs die behandelten Themen, die für das Prädikat „sportlich“ sorgen, sondern die Tatsache, dass man im Sitzungssaal die Begegnung zwischen den USA und Deutschland im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft verfolgen konnte. Auch die Dauer der Ausschusssitzung darf ebenfalls als „sportlich“ eingestuft werden, da die sieben Tagesordnungspunkte in ungewöhnlich kurzen 50 Minuten behandelt werden konnten, was wohl als neuer Rekord in die Geschichte des Jugendhilfeausschusses eingehen dürfte. Dies gab Ausschussmitgliedern und Gästen die Chance auf die Verfolgung der 2. Halbzeit des WM-Spiels in gemütlicherem Ambiente als dem Sitzungssaal im Stadtmuseum. Continue Reading