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Blog von Carsten Schöne

Tag Archives: Stadtrat Dresden

13. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 25.06.2015

calendar_25-06-15Der Dresdner Jugendhilfeausschuss brachte gestern drei neue Angebote in der Jugendarbeit auf den Weg. So wird im Innenstadtbereich wieder ein Angebot der mobilen Jugendarbeit eingerichtet, Träger des Projektes “City-Streetwork” ist die Treberhilfe Dresden e. V.. Als Träger für ein neues Angebot der Schulsozialarbeit in der Schule zur Lernförderung “Am Landgraben” in Dresden-Leuben wurde der Verein “Cooperatio” e. V. ausgewählt. Der Verein Frauen für Frauen e. V. und der Verbund Sozialpädagogische Projekte e. V. sind im Rahmen einer Kooperation der neu einzurichtenden “Fachstelle für die Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen”. Alle genannten Projekte sollen ihre Arbeit am 01.08.2015 aufnehmen. Die Neueinrichtung dieser Projekte war durch vom Stadtrat zusätzlich bereitgestellte Mittel möglich geworden. Continue Reading

12. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 04.06.2015

calendar_04-06-15Eine ausführliche Darstellung des Sozialbürgermeisters Martin Seidel zur Entwicklung der Investitionsvorhaben im Bereich der Kindertagesstätten eröffnete die gestrige Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Anlass der umfangreichen Information ist ein drohendes Defizit in den notwendigen Investitionsvorhaben, die nach Aussagen der Verwaltung ab 2017 die Sicherstellung des Rechtsanspruches auf Kindertagesbetreuung gefährden wird. Continue Reading

11. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 21.05.2015

calendar_21-05-15Eine umfangreiche Debatte zur Personalsituation im Jugendamt bestimmte die Informations- und Fragestunde im gestrigen Jugendhilfeausschuss. Den Ausschussmitgliedern waren auf Anfrage Informationen zur Personalsituation des Jugendamtes und daraus resultierenden Problemen in der Erfüllung der vielfältigen Aufgaben zur Verfügung gestellt worden. Continue Reading

10. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 23.04.2015

calendar_23-04-15Wie weiter mit der Jugendhilfeplanung in Dresden? Während der Jugendhilfeausschuss durch entsprechende Beschlussfassung den Teilfachplan für den Leistungsbereich “Hilfen zur Erziehung” auf den Weg brachte, ist zu konstatieren, dass die Fortsetzung der Planungsprozesse in der offenen Arbeit gegenwärtig eher planlos erscheint. Continue Reading

9. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 26.03.2015

calendar_26-03-15Mit einer “Störungsanzeige” der Steuergruppe zur Jugendhilfeplanung wurde die Sitzung des Jugendhilfeausschusses eröffnet. In einem Schreiben machen die drei Vertreter der freien Träger innerhalb der Steuergruppe auf Probleme und Hemmnisse bei der Umsetzung des Planungsprozesses aufmerksam. So sei die Finanzierung der weiteren Planungskonferenzen bislang nicht gesichert und personelle Vakanzen sowohl im Sachgebiet Jugendhilfeplanung wie auch in der Abteilung Kinder- und Jugendförderung. Bemerkenswert ist an dem Schreiben, dass es nur von den Vertretern freier Träger innerhalb der Steuergruppe unterzeichnet wurde, obwohl der Steuergruppe bekanntermaßen auch drei Mitarbeiterinnen des öffentlichen Trägers angehören. Continue Reading

8. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 12.03.2015

Bildquelle: © pixabay.de

Bildquelle: © pixabay.de

Die Förderung von Angeboten freier Träger der Jugendhilfe war einziger Gegenstand der gestrigen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses. Der Ausschuss ermöglicht mit seinen gestrigen Beschlüssen die Fortführung der bislang bestehenden Angebote in der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit sowie in der Jugendverbandsarbeit. Mit dem Beschluss wurden Reduzierungen in der Personalausstattung aus dem Vorjahr zurückgenommen. Gleichzeitig gab der Ausschuss grünes Licht für einzelne neue Angebote und verbesserte für einige Projekte die Personal- und Sachausstattung. Gegenstand des Beschlusses ist ferner die Bildung verschiedener Budgets, über die neben Angeboten der Jugendberufshilfe und der Jugendgerichtshilfe auch weitere neue Maßnahmen sowie Strukturverbesserungen finanziert werden können. Für alle Träger, die eine Zweijahresförderung beantragt haben, besteht nun eine Planungssicherheit für 2015 und 2016, da diese Träger für zwei Jahre gefördert werden. Dies trifft nicht zu für Angebote im Bereich der Jugendverbandsarbeit, die jährlich zu beantragen sind. Continue Reading

7. Jugendhilfeausschusssitzung am 05.03.2015

calendar_05-03-15Eingangs der Beratung des Dresdner Jugendhilfeausschusses informierte Jens Hoffsommer über die Einberufung einer Sondersitzung, in der das Gremium über die Förderung von Angeboten freier Träger der Jugendhilfe in den Jahren 2015 und 2016 befinden wird. Diese findet am 12.03.2015 ab 18.00 Uhr im Dresdner Kulturrathaus statt. Die Sondersitzung sei aus inhaltlichen und juristischen Gründen notwendig, da die Zustellung der erforderlichen Unterlagen nicht fristgerecht für die gestrige Sitzung möglich war. Der Unterausschuss Förderung hatte sich mit den Förderanträgen am 26.03.2015 in einer achtstündigen Beratung befasst, die Fertigstellung der Unterlagen erforderte jedoch einen Zeitaufwand, der eine fristgerechte Ladung nicht ermöglichte. Continue Reading

6. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 29.01.2015

calendar_29-01-15Der Jugendhilfeausschuss befasste sich am 29.01.2015 erneut mit der Situation der Dresdner Jugendwerkstätten, von denen drei durch versagte Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) vor dem Aus stehen. Der Ausschuss hatte bereits im Dezember einer Überbrückungsfinanzierung bis Ende Januar 2015 zugestimmt, verband dies jedoch mit dem Auftrag, erneute Verhandlungen mit dem Sozialministerium und der, die ESF-Mittel verwaltenden, Sächsischen Aufbaubank (SAB) zu führen. Die Ergebnisse aus diesen Verhandlungen geben wenig Anlass zur Hoffnung, dass die drei Dresdner Projekte fortgeführt werden können. Annerose Beier (SUFW, Träger der Werkstatt “mc mampf”) stellte ausführlich die Arbeit der Werkstätten und warb für eine Weiterfinanzierung aus kommunalen Mitteln. Continue Reading

“Selbstbedienungsladen” Jugendhilfeausschuss?

Quelle: Sächsische Zeitung

Bildquelle: © pixabay.de

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Die “Sächsische Zeitung” (SZ) veröffentlichte in Ihrer Ausgabe vom 22.01.2015 eine Kritik der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat zur Mittelvergabe im Jugendhilfeausschuss. Grundlage des Beitrages bildete offenbar eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion. Diese Mitteilung unterstellt den Vertretern freier Träger der Jugendhilfe im Jugendhilfeausschuss eine “Selbstbedienungsmentalität” und Ausschussmitglied Gordon Engler (AfD) greift einzelne Träger undifferenziert an. Engler stellt gleichzeitig Trägervertreter unter Verdacht, die dem Jugendhilfeausschuss zum Zeitpunkt der Beschlussfassung gar nicht als stimmberechtigtes Mitglied angehört bzw. als stellvertretende Ausschussmitglieder an den Entscheidungen gar nicht mitgewirkt haben (z. B. Kindervereinigung Dresden, Caritas-Verband, Conni e. V.). Continue Reading

5. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 08.01.2015

calendar_08-01-15Eingangs der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses informierte Jens Hoffsommer zum Fortgang eines vom Jugendhilfeausschuss eingeleiteten Gerichtsverfahrens gegen den Stadtrat, der einen Beschluss des Jugendhilfeausschusses nachträglich verändert hatte. Es geht hierbei um die Klärung, ob der Stadtrat einen Beschluss des vom Gesetzgeber mit besonderen Rechten ausgestatteten Jugendhilfeausschusses verändern durfte. Der umstrittene Beschluss zur Förderung von Angeboten der freien Jugendhilfe war damals vom Stadtrat in einzelnen Punkten geändert und mit Auflagen versehen worden, obwohl der Jugendhilfeausschuss sein Beschlussrecht angemessen ausgeübt hatte. In der 1. Instanz scheiterte die Klage, das Oberverwaltungsgericht wird sich am 3. März mit dem Fall befassen. Continue Reading