Blog von Carsten Schöne

20.06.2019: JHA verabschiedet Jugendamtsleiter Claus Lippmann

Rathaus Dresden

In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der zu Ende gehenden Legislaturperiode wurde der langjährige Jugendamtsleiter, Claus Lippmann, in den Ruhestand verabschiedet. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Jan Güldemann, bedankte sich für die Arbeit Lippmanns  in den zurückliegenden 24 Jahren, die nach dem Aufbau der Jugendhilfestrukturen in den 1990er Jahren dann von einer Qualifizierung der Jugendhilfelandschaft geprägt waren. Auch wenn es schwierige Phases gegeben habe, so sei insbesondere in den zurückliegenden zehn Jahren eine Stabilisierung und ein Ausbau insbesondere der Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit gelungen, so Güldemann. Den Dankesworten schloss sich auch Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann an, der gleichzeitig Sylvia Lemm als kommissarische Leiterin der Verwaltung des Jugendamtes vorstellte. Sie wird bis zur Neubesetzung der bereits ausgeschriebenen Stelle die Amtsleitung übernehmen. Stellvertretend für die freien Träger der Jugendhilfe im Jugendhilfeausschuss bedankte sich  Carsten Schöne für die Zusammenarbeit mit Claus Lippmann.

 

In einem kurzen Resümee zur endenden Legislaturperiode des Jugendhilfeausschusses richtete Jan Güldemann im Namen des Oberbürgermeisters den Dank an die Ausschussmitglieder für die geleistete Arbeit im Interesse von Kinder, Jugendlichen und Familien. Man könne mit Stolz auf die zurückliegenden fünf Jahre schauen, die  auch durch eine deutliche Erhöhung der Budgets von  einer weiteren Qualifizierung der jugendhilflichen Angebotsstruktur geprägt waren.

Über die Höhe der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung muss nun abschließend der Stadtrat befinden, die Vorlage der Verwaltung und eine entsprechende Beschlussempfehlung des Unterausschusses Kita fand keine Mehrheit  im Jugendhilfeausschuss. Wie Tilo Kießling ausführte habe man das Ziel, die mit dem Wahlprogramm der Linken  angekündigten Entlastungen von Eltern auch umzusetzen. Im Stadtrat werde die Fraktion daher ein Einfrieren der Elternbeiträge auf dem derzeitigen Niveau vorschlagen. Ähnlich äußerte sich auch Daniela Walter, auch die CDU-Fraktion wünscht eine finanzielle Entlastung der Familien. Bürgermeister Vorjohann warnte vor entstehenden Finanzlücken und erinnerte daran, dass der Haushaltsbeschluss des Stadtrates die planmäßige Anpassung der Elternbeiträge enthält und somit ein Verzicht auf die Anhebung der Beiträge gegen diesen Beschluss steht. Der Fachplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege wurde vom Jugendhilfeausschuss indes einstimmig beschlossen, auch hier wird der Stadtrat abschließend votieren.

Der Jugendhilfeausschuss beschloss ferner, dass die Diakonie Stadtmission Dresden e. V. der künftige Träger der Schulsozialarbeit in der Schule „Am Landgraben“ sein wird, der bisherige Träger hatte sich vom Angebot zurückgezogen, so dass eine Neuausschreibung erforderlich wurde.

In der Informations- und Fragestunde nahm Carsten Schöne Bezug auf den Bericht der Verwaltung  zum vom Jugendhilfeausschuss erteilten Prüfauftrag zur Förderung im Jugend- und Familienzentrum „Plauener Bahnhof“. Nach Schönes Auffassung bestehen noch immer Differenzen in der Beurteilung der Verwaltung und den Aussagen des Trägers bzw. der Stadtteilrunde, was eine weitere Behandlung Themas erfordere. Dabei sei eine Bewertung der Planungsaussagen notwendig und es sei auch ein Abgleich mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln  erforderlich.

Amtsleiter Lippmann informierte, dass bislang etwa zwei Drittel aller Zuwendungsbescheide erlassen worden seien, man arbeite mit Hochdruck an den verbleibenden Bescheiden. Zudem informierte er über die bevorstehende Ausschreibung von zwei Angeboten der Schulsozialarbeit. Dabei handelt es sich um die neugegründete „Universitätsschule“ und die 82. Oberschule in Dresden – Klotzsche. Bei letzterer zieht sich der bisherige Träger aus dem Angebot zurück. Carsten Schöne verwies auf erhebliche Problemlagen in dieser Schule, die den Träger letztlich zur Aufgabe des Angebotes bewogen haben. „Hier bedarf es einer gründlichen Aufarbeitung der Probleme mit allen Beteiligten, da diese durch eine Neuausschreibung nicht beseitigt sind“, so Schöne. Das Scheitern sei einerseits auf eine Konzentration zahlreicher Problemlagen wie auch auf offenbar ungeeignete Rahmenbedingungen in dieser Schule für die Umsetzung der Schulsozialarbeit zurückzuführen.

Der Jugendhilfeausschuss vertagte zwei Vorlagen zu Planungsberichten im Bereich der Hilfen zur Erziehung sowie im Bereich der stadträumlichen Jugendarbeit. Auf Bitte der antragstellenden Fraktionen wurden auch Zwei Anträge zur Änderung der Jugendamtssatzung sowie zur Evaluation der Angebote der Jugendarbeit vertagt.

Die nächste planmäßige Sitzung des Jugendhilfeausschusses ist für den 10.10.2019 vorgesehen. Sollte der Stadtrat im Anschluss seiner Konstitution bereits die Gremien  des Stadtrates gewählt haben, tritt der Jugendhilfeausschuss dann in neuer Besetzung zusammen.

Hinweis: Die Informationen zu Beschlüssen stehen unter dem Vorbehalt der Erlangung der Rechtskraft der Beschlüsse. Bei dieser Veröffentlichung handelt es sich um eine persönliche Wiedergabe der Ausschusssitzung, die durch meine Mitgliedschaft in diesem Gremium durchaus subjektive Betrachtungen enthalten kann und keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Ich bitte um Verständnis.

Redaktion: Carsten Schöne


Die Tagesordnung im Überblick:

  1. Kontrolle der Niederschrift vom 18. April 2019
  2. Informationen/Fragestunde
  3. Festsetzung der Elternbeiträge ab dem 1. September 2019 nach Vollzug des Abstimmungsverfahrens nach § 15 Abs. 1 SächsKitaG i. V. m. § 2 Abs. 2 der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung) (V2750/18)
  4. Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2019/2020 (V2864/19)
  5. Planungsrahmen der Kinder- und Jugendhilfe in Dresden – Spezifischer Teil (Teil IV), hier: Planungsberichte der Stadträume 1, 2, 3, 4/5, 7, 8/9, 10, 11/12, 13/14, und 15 (V2896/19)
  6. Planungsrahmen der Kinder- und Jugendhilfe in Dresden – Spezifischer Teil (Teil IV), hier: Planungsberichte „Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfen und Hilfen für junge Volljährige“ und „Förderung der Erziehung in der Familie“ (V2899/19)
  7. Evaluation der Tätigkeit von Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe in Dresden (A0594/19, 1. Lesung)
  8. Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden sowie der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für das Jugendamt, beide zuletzt geändert durch Stadtratsbeschluss vom 24.11.2016 (A0592/19)
  9. Auswahl Schulsozialarbeit an der „Schule am Landgraben” (A0624/19)
  10. Berichte aus den Unterausschüssen
  11. Informationen (nicht öffentlich)
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