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Dem Jugendhilfeausschuss wurden gestern die Ergebnisse einer Evaluation des Projektes „KiNET Netzwerk für Frühprävention, Sozialisation und Familie“ vorgestellt und damit Impulse für eine sozialräumlich orientierte Jugendhilfe gegeben. Der Ausschuss beschloss außerdem u. a. die Fortschreibung des Kita-Fachplanes sowie die Förderung investiver Maßnahmen in Kindertageseinrichtungen.

Nach einer Einführung zum Projekt „KiNET“ von Sabine Grohmann aus dem Amt für Kindertagesbetreuung, berichtete Sylvi Sehm-Schurig vom Forschungszentrum der Evangelischen Hochschule Dresden ausführlich zu den Ergebnissen der Evaluation, die sich mit der Wirksamkeit des in Gorbitz und Prohlis angesiedelten Projektes befasst. In Expert*inneninterviews und einer Online-Befragung unterschiedlichster Akteur*innen konnte ermittelt werden, dass „KiNET“ als sozialräumlich verorteter Akteur eine hohe Wirkung erreicht. „KiNET“ dient vor allem der Vernetzung und Kooperation unterschiedlichster Akteur*innen im Sozialraum, hierzu zählen Schulen, Kindertageseinrichtungen, Jugendarbeit und Erzieherische Hilfen. Das Projekt baut Brücken zwischen den Leistungsbereichen und unterstützt die Sensibilisierung für die Handlungsrahmen und Aufträge der einzelnen Institutionen. „KiNET“ befördert präventive Angebote in den Stadtteilen. So kann eine wirksame Zusammenarbeit im Stadtteil zu Gunsten der Kinder und ihrer Eltern erreicht werden.
Die Befragung ergab, dass eine Ausweitung des Angebotes gewünscht ist, die in drei unterschiedlichen Perspektiven möglich sei: Wie Sehm – Schurig ausführte, sei einerseits eine Erweiterung der Altersgruppen gewünscht, die derzeitige Fokussierung auf Kinder im Vor- und Grundschulbereich solle mindestens auf so genannte Lückekinder ausgedehnt werden. Eine weitere Perspektive wünscht eine territoriale Erweiterung von „KiNET“ auf andere Stadtteile. Eine dritte Perspektive schlägt eine Übertragung des Konzeptes als Modell sozialräumlich orientierter Jugendhilfe vor.
Im anschließenden Austausch sprachen sich Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für eine intensivere Auseinandersetzung mit den Evaluationsergebnissen aus, die eine gute Grundlage für die Entwicklung eines Sozialraumkonzeptes in Dresden bilden könnten. Nach einem Beschluss des Jugendhilfeausschusses und einem ersten gescheiterten Versuch, sozialräumliche Jugendhilfe in Dresden zu entwickeln, sei eine weitere Befassung mit diesem Thema erforderlich, so Anja Stephan und Carsten Schöne. Sabine Grohmann betonte, dass ein solches Projekt nie abgeschlossen ist und auch weiterhin ein großer Bedarf an der sozialräumlichen Vernetzung bestehe, für die auch entsprechende Ressourcen erforderlich seien. „Das Netzwerk braucht immer eine Motorisierung“, so Grohmann. Anja Stephan schlug vor, das Thema Sozialraumorientierung in der im September stattfindenden Klausurtagung des Jugendhilfeausschusses zu vertiefen. Die Präsentation zum Evaluationsbericht finden Sie hier.

In der Informations- und Fragestunde informierte die kommissarische Jugendamtsleiterin, Sylvia Lemm, zum kurzfristig organisierten Sommerferienprogramm, für das der Stadtrat zur Bewältigung der Pandemiefolgen 250.000 Euro zur Verfügung gestellt hatte. Das vielfältige Angebot wurde in Zusammenarbeit mehrerer Geschäftsbereiche organisiert und bietet Freizeitaktivitäten im sportlichen, kulturellen und musischen Bereich. Auch 21 Angebote von Trägern der freien Jugendhilfe sind Bestandteil des Programms, das im Internet unter www.dresden.de/sommer-fuer-entdecker zu finden ist. Lemm rief die Träger auf, junge Menschen über die Angebote zu informieren.
Die Kinderbeauftragte Anke Lietzmann informierte den Ausschuss, dass die Rathaustouren für junge Menschen ab der 7. Klasse nun wieder möglich sind. Die Touren geben Einblicke in die Kommunalpolitik und die vielfältigen Aufgaben der Stadtverwaltung.
Tilo Kießling bat um eine Befassung des Jugendhilfeausschusses mit den Folgen des jüngsten Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst, der u. a. eine Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit vorsieht. Hier sei zu klären, wie trotz Arbeitszeitreduzierung eine Aufrechterhaltung der Leistungen möglich ist, so z. B. die Absicherung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen. Auch um eine Befassung mit dem Kinder- und Jugendbericht bat Kießling.
Einen Austausch über die Erfahrungen der Ausschussmitglieder bei der Beratung des Antrages zur Änderung der Stadtbezirksförderrichtlinie stieß Anett Dahl an. Der Jugendhilfeausschuss hat mittels Antrag eine Änderung der Richtlinie gefordert, die die besonderen Rechte des Jugendhilfeausschusses hinreichend und gesetzeskonform berücksichtigt. Mitglieder des Ausschusses hatten sich bereiterklärt, den Antrag in den Stadtbezirksbeiräten vorzustellen. Mehrere Personen berichteten von befremdlichen Erfahrungen, die vor allen von einem fragwürdigen Agieren der Stadtbezirksamtleiter*innen geprägt waren. So waren sie nicht als Repräsentant*innen der Verwaltung wahrnehmbar, sondern diskreditierten mit ihren Ausführungen den Antrag des Jugendhilfeausschusses und warfen ihm teilweise unzulässige Eingriffe in die Rechte der Stadtbezirksbeiräte vor. Tatsächlich verlangt der Jugendhilfeausschuss lediglich die vom SGB VIII vorgeschriebene Einbeziehung in jugendhilferelevante Entscheidungen der Beiräte, allerdings auch nur dann, wenn Personalressourcen oder Sachausgaben über 10.000 Euro gefördert werden sollen. Oberbürgermeister Dirk Hilbert stellte eine Auswertung mit den Amtsleitungen in Aussicht. Die abschließende Entscheidung hat der Stadtrat zu treffen, folgt dieser dem Antrag nicht, wird sich eine juristische Prüfung nicht vermeiden lassen.

Die Fortschreibung des Fachplans Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2021 / 2022 fand mit einer Ergänzung die Zustimmung des Jugendhilfeausschusses. Auf Grund großer Nachfrage soll die Platzkapazität im Waldkindergarten des Waldkinder e. V. um 20 auf 60 Plätze erweitert werden. Auch eine Vorlage zur Förderung investiver Maßnahmen in Kindertageseinrichtungen wurde beschlossen.

Ein Antrag der Fraktion Die Linke zur Herstellung von Impfgerechtigkeit schlug Maßnahmen zur Förderung der Impfbereitschaft und zur Schaffung zusätzlicher Impfangebote in Dresden vor. Nach längerer Diskussion beantragte Matthias Dietze die Feststellung der Nichtzuständigkeit des Jugendhilfeausschusses für dieses Thema; dem Antrag Dietzes wurde mehrheitlich zugestimmt, so dass keine Beschlussfassung zum eigentlichen Gegenstand erfolgte.

Der interfraktionelle Antrag „Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen“ fand mit der Ergänzung, eine Expert*innenanhörung durchzuführen, die mehrheitliche Zustimmung des Jugendhilfeausschusses. In der Debatte wurde mehrfach eine fehlende Zieldefinition für den Antrag ebenso kritisiert, wie eine fehlende Konkretheit der vorgeschlagenen Maßnahmen. Das Ansinnen, sich die in Folge der Pandemie veränderten Bedarfe genauer anzusehen und geeignete Maßnahmen abzuleiten, wurde begrüßt, jedoch sei der Auftrag an die Verwaltung nicht hinreichend klar. Einige Ausschussmitglieder äußerten die Hoffnung, dass die in den Unterausschüssen vorgetragenen Anregungen vor der abschließenden Beschlussfassung in Sozialausschuss und Stadtrat aufgegriffen werden.

Ein von Carsten Schöne eingebrachter Eilantrag zur Verwendung von Mitteln aus dem Bundesprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ für Ferienmaßnahmen wurde ebenfalls beschlossen. Der Beschluss versetzt die Verwaltung in die Lage, die Mittel in Höhe von 80.000 Euro schnell und zweckentsprechend für Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung einzusetzen. Gegenstand des Beschlusses ist außerdem, dass die mit dem Förderbeschluss für 2021 / 2022 vorgenommene Priorisierung zur Verwendung möglicher Mehreinnahmen auf diese Mittel aus dem Bundesprogramm keine Anwendung findet.

Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am 09.09.2021 statt.

Hinweis: Die Informationen zu Beschlüssen stehen unter dem Vorbehalt der Erlangung der Rechtskraft der Beschlüsse. Bei dieser Veröffentlichung handelt es sich um eine persönliche Wiedergabe der Ausschusssitzung, die durch meine Mitgliedschaft in diesem Gremium durchaus subjektive Betrachtungen enthalten kann und keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Ich bitte um Verständnis.

Redaktion: Carsten Schöne


Die Tagesordnung im Überblick:

  1. Kontrolle der Niederschrift vom 20. Mai 2021
  2. Informationen/Fragestunde
  3. Berichterstattung KiNET – Netzwerk für Frühprävention, Sozialisation und Familie
  4. Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2021/2022 (V0748/21)
  5. Anpassung des Elternbeitrags im Fall einer vom Träger der Kindertageseinrichtung pandemiebedingt reduziert angebotenen Öffnungszeit im eingeschränkten Regelbetrieb (V0913/21)
  6. Vergabe Zuschüsse für bewegliche Sachen des Anlagevermögens und für bauliche Maßnahmen im Jahr 2021 an Träger der freien Jugendhilfe von Kindertageseinrichtungen (V0881/21)
  7. Herstellung von Impfgerechtigkeit und zügige Erreichung einer ho-hen Impfquote bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie (A0219/21)
  8. Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen (A0200/21)
  9. NEU: Eilantrag Aktionsprogramm des Bundes “Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche” – Umsetzung und Mittelverwendung im Jahr 2021
  10. Berichte aus den Unterausschüssen
  11. Informationen (nicht öffentlich)

Die Dokumente zu den Sitzungen sind im Ratsinfosystem der Stadt Dresden zu finden.