Blog von Carsten Schöne

Dresden legt Haushaltsentwurf für 2021 und 2022 vor

Update 02.10.2020: Nachdem Oberbürgermeister Dirk Hilbert am 24.09.2020 den Entwurf der Haushaltssatzung für die bevorstehenden beiden Jahre in den Stadtrat eingebracht hat, folgen nun in den nächsten Wochen die politischen Verhandlungen um Schwerpunkte und Etatausstattung.

 

 

Um den Leitsatz der städtischen Haushaltsplanung „Mit Verantwortung durch die Krise“ gerecht zu werden, braucht es eine gute Abwägung zwischen den Ausgaben, größere Investitionen befördern die hiesige Wirtschaft und sichern Arbeitsplätze, die Förderung von Jugend-, Sozial- und Kulturarbeit beispielsweise sichert den sozialen Frieden in der Stadt.

Nach erster Sichtung der Zahlen scheint der Entwurf auf die großen Einschnitte zu verzichten. Dennoch lassen einige Zahlen und Aussagen eine Reihe von Fragen offen.

So scheinen beispielsweise die bislang bekannten und im Jugendhilfeausschuss vorgestellten Werte für die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit nicht mit den im Haushaltsentwurf enthaltenen Zahlen übereinzustimmen. Während im Jugendhilfeausschuss noch von einem Defizit von jährlich rund 2,5 Millionen Euro die Rede war, entsprechen die Zahlen im Planentwurf nun fast den Vorjahreswerten. Die vom Oberbürgermeister in der Stadtratssitzung genannten Beträge für die Förderung (ca. 16 Mio Euro p. a.) umfassten ausschließlich den städtischen Betrag, nicht enthalten waren hierin die Landeszuschüsse aus der so genannten „Jugendpauschale“ und die Landeszuwendungen für die Schulsozialarbeit. Das im Jugendhilfeausschuss angekündigte Defizit ergibt sich aus der Differenz zwischen vom Jugendamt errechneten Bedarf (inklusive Kosten- und Tarifentwicklung) und den im Haushaltsplan verankerten Zahlen. Allerdings beträgt schon die Differenz zwischen dem laufenden Haushalt und dem Ansatz für die kommenden Jahre etwa 600.000 Euro pro Jahr, so dass selbst eine Bestanderhaltung unter Verzicht auf Kostenanpassungen unmöglich ist. Noch lassen sich nicht alle Zahlen einordnen, noch braucht es Erklärungen für mehrere Haushaltspositionen, denn auch der geringer ausfallende Defizitbetrag ist nicht hinnehmbar. Diese Erkärungen blieb die Verwaltung auch in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.10.2020 schuldig.

Alle Informationen zum Haushaltsentwurf für 2021 und 2022 sind unter www.dresden.de/haushalt zu finden, dort finden sich auch Informationen zu den Möglichkeiten für Bürger*innen, Haushaltseinwendungen einzureichen.

Redaktion: Carsten Schöne

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