Blog von Carsten Schöne
Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung eine temporäre Aufstockung der Sachkosten im Bereich der Schulsozialarbeit beschlossen. Die Sachkosten sollen schwerpunktmäßig für Digitalisierungsmaßnahmen und Projekte der Medienbildung genutzt werden. Bis Ende 2022 stehen 1600 Euro je geförderter Vollzeitkraft zur Verfügung. Die zusätzlichen Mittel kommen aus dem Bundesprogramm „Aufholen nach Corona“ und sollen pandemiebedingte Defizite im Bereich der schulischen Bildung ausgleichen.
In der 8. Grundschule und der Christlichen Schule kann nach gestrigem Beschluss des Jugendhilfeausschusses die Schulsozialarbeit wieder aufgenommen werden, die nach dem Ausstieg der bisherigen Träger neu vergeben werden musste. An der neugegründeten 151. Oberschule wird es ab dem kommenden Schuljahr ebenfalls ein Angebot der Schulsozialarbeit geben. Während die Schulsozialarbeit in der Christlichen Schule künftig von der Diakonie Stadtmission Dresden angeboten wird, konnte für die beiden anderen Standorte der Landesverband Sächsischer Jugendbildungswerke ausgewählt werden.
Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Förderung von Angeboten der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit in freier Trägerschaft mit einem Gesamvolumen von 48 Millionen Euro für die Jahre 2021 und 2022.
Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Haushaltsplanung für 2021 und 2022 wurde die Verwaltung zur Ermittlung von Einsparungspotenzialen beauftragt, die Vorschläge treffen den Geschäftsbereich Bildung und Jugend in besonderer Weise, von den insgesamt 77 Millionen Euro Einsparungen sollen 50 Millionen auf diesen Bereich entfallen. Dies betrifft vor allem notwendige Investitionen in Schulen und Kindertageseinrichtungen. In seinem Beschluss stellt der Jugendhilfeausschuss fest, dass die massiven Einsparungen im investiven Bereich bereits geplante Verbesserungen in Kinder- und Jugendeinrichtungen deutlich verzögert umgesetzt werden können und dass die vorgesehenen Kürzungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung die Deckung bereits erkennbarer Bedarfe gefährdet.
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Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sondersitzung am 21.12.2020 Zuwendungen für Nachanträge für die zu Ende gehende Förderperiode beschlossen.
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Die Haushaltsplanung der Landeshauptstadt für die folgenden beiden Jahre prägte die Beratung des Jugendhilfeausschusses am 03.12.2020. Dies betraf gleich mehrere Tagesordnungspunkte, von der eigentlichen Haushaltssatzung, über die Elternbeitragsanpassung bis hin zu den Vorauszahlungen an freie Träger nach dem Jahreswechsel.
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Ausschussmitglieder befürchten erhebliche Einschnitte in die jugendhilfliche Infrastruktur
Der Jugendhilfeausschuss hat sich gestern in erster Lesung mit der Haushaltsplanung für die Jahre 2021 und 2022 befasst. Begleitet von einer Präsentation stellten die Amtsleiterinnen Sabine Bibas und Sylvia Lemm jeweils die Planungen für den Bereich der Kindertagesbetreuung bzw. für die Jugendhilfe vor. Dabei ist festzustellen, dass die bisherige Planung nicht dazu geeignet ist, den Bestand der jugendhilflichen Infrastruktur zu sichern, da erhebliche Einschnitte in die bisherige Finanzausstattung vorgenommen werden sollen.
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Die Verwaltung hat in der Jugendhilfeausschusssitzung am 01.10.2020 noch nicht zur Aufklärung der Differenzen in der Haushaltsplanung für die Jugendhilfe beigetragen, so dass die Unklarheiten vorerst bestehen bleiben.
Update 02.10.2020: Nachdem Oberbürgermeister Dirk Hilbert am 24.09.2020 den Entwurf der Haushaltssatzung für die bevorstehenden beiden Jahre in den Stadtrat eingebracht hat, folgen nun in den nächsten Wochen die politischen Verhandlungen um Schwerpunkte und Etatausstattung.
Der Jugendhilfeausschuss hat sich am 10.09.2020 mit der Haushaltsplanung für die Jugendhilfe befasst und sich mehrheitlich zur erforderlichen Ausstattung von Jugend- und Kita-Amt positioniert.