Blog von Carsten Schöne
Der Jugendhilfeausschuss berät am 21.01.2021 zu weiteren Planungsberichten aus den Stadträumen Altstadt und Neustadt sowie zu einem Konzept zur Adressat*innen-Beteiligung in den Hilfen zur Erziehung. Die zu beschließende Vorlage zur “Förderung beweglicher Sachen des ANlagevermögens” schlägt in Ermangelung finanzieller Resoourcen die Ablehnung aller Anträge mit einemVolumen von rund 360.000 Euro vor.
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Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sondersitzung am 21.12.2020 Zuwendungen für Nachanträge für die zu Ende gehende Förderperiode beschlossen.
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Die Haushaltsplanung der Landeshauptstadt für die folgenden beiden Jahre prägte die Beratung des Jugendhilfeausschusses am 03.12.2020. Dies betraf gleich mehrere Tagesordnungspunkte, von der eigentlichen Haushaltssatzung, über die Elternbeitragsanpassung bis hin zu den Vorauszahlungen an freie Träger nach dem Jahreswechsel.
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Ausschussmitglieder befürchten erhebliche Einschnitte in die jugendhilfliche Infrastruktur
Der Jugendhilfeausschuss hat sich gestern in erster Lesung mit der Haushaltsplanung für die Jahre 2021 und 2022 befasst. Begleitet von einer Präsentation stellten die Amtsleiterinnen Sabine Bibas und Sylvia Lemm jeweils die Planungen für den Bereich der Kindertagesbetreuung bzw. für die Jugendhilfe vor. Dabei ist festzustellen, dass die bisherige Planung nicht dazu geeignet ist, den Bestand der jugendhilflichen Infrastruktur zu sichern, da erhebliche Einschnitte in die bisherige Finanzausstattung vorgenommen werden sollen.
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Die Verwaltung hat in der Jugendhilfeausschusssitzung am 01.10.2020 noch nicht zur Aufklärung der Differenzen in der Haushaltsplanung für die Jugendhilfe beigetragen, so dass die Unklarheiten vorerst bestehen bleiben.
Update 02.10.2020: Nachdem Oberbürgermeister Dirk Hilbert am 24.09.2020 den Entwurf der Haushaltssatzung für die bevorstehenden beiden Jahre in den Stadtrat eingebracht hat, folgen nun in den nächsten Wochen die politischen Verhandlungen um Schwerpunkte und Etatausstattung.
Der Jugendhilfeausschuss hat sich am 10.09.2020 mit der Haushaltsplanung für die Jugendhilfe befasst und sich mehrheitlich zur erforderlichen Ausstattung von Jugend- und Kita-Amt positioniert.
Inklusion | © pixaby.com
Der Jugendhilfeausschuss berät am 11.06.2020 abschließend über die “Strategische Planung zur Umsetzung inklusiver Kindertagesbetreuung in der Landeshauptstadt Dresden” sowie über einen Antrag zur Modifizierung der coronabedingten Haushaltssperre.
Der Jugendhilfeausschuss wird sich u. a. erneut mit der Bedarfsanmeldung des Jugend- und des Kita-Amtes für den Haushalt der kommenden beiden Jahre befassen. Nach einer weiteren Haushaltsklausur der Stadtspitze wird der Entwurf des Haushaltsplans dann am 24.09.2020 in den Stadtrat eingebracht, der dann seine Beratungen und Verhandlungen aufnehmen wird.
Am 06.08.2020 fand eine Sondersitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses statt, in der die Verwaltung die Haushaltsplanansätze für den Zuständigkeitsbereich des Jugendhilfeausschusses, also Jugendamt und Amt für Kindertagesbetreuung, vorstellte.