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Blog von Carsten Schöne

Tag Archives: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

JHA vom 26.11.2015: Förderung der Jugendarbeit in 2016 beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss hat am 26.11.2015 über die Förderung von Angeboten freier Träger der Jugendhilfe im kommenden Jahr entschieden. Die Fördervorlage war durch die im Frühjahr beschlossene Mehrjahresförderung recht übersichtlich, lediglich über Angebote, die keine Mehrjahresförderung beantragt hatten, musste befunden werden. Hierzu kommen die Angebote der Jugendverbandsarbeit und für internationale Jugendbegegnungen, die laut Förderrichtlinie jährlich zu beantragen sind. Continue Reading

JHA vom 05.11.2015: Dresdner Jugendhilfe bereitet sich auf die Betreuung minderjähriger Flüchtlinge vor

Der Jugendhilfeausschuss wurde gestern von der Verwaltung des Jugendamtes umfassend zur Situation der Inobhutnahme und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) informiert. Wie Jugendamtsleiter Claus Lippmann darlegte, rechnet man in Dresden mit der Inobhutnahme von etwa 400 jungen Menschen nach den Neuregelungen des § 42 b SGB VIII. Entsprechend des zu Grunde liegenden “Königsteiner Schlüssels” muss der Freistaat Sachsen von etwa 2700 aufzunehmenden jungen Menschen ausgehen. Lippmann würdigte das Engagement freier und gewerblicher Träger zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungs- und Betreuungskapazitäten, die bislang etwa 420 zusätzliche Plätze angeboten haben. Continue Reading

01.10.2015: Jugendhilfeausschuss gibt grünes Licht für “Pixel” – Neubau

Der Jugendhilfeausschuss hat gestern den Ersatzneubau für das Kinder- und Jugendhaus “Pixel” mit einem Investitionsvolumen von 1,6 Millionen Euro beschlossen, der Beschluss braucht nun noch die Bestätigung des Finanzausschusses. Das alte asbestbelastete Gebäude des “Pixel” wird abgetragen und durch einen Neubau ersetzt. Gleichzeitig wird die Stadt aufgefordert, die ergangene Kündigung für den benachbarten Abenteuerspielplatz zurückzunehmen und eine Betreibung des Platzes auch während der Bauzeit weitgehend zu ermöglichen. Hierfür wiederum ist die Verlegung von Medienanschlüssen erforderlich, die nach einer Verwaltungsvorlage als Investitionsförderung durch den Träger Diakonisches Werk umgesetzt werden sollten. Ein eingebrachter Änderungsantrag beauftragt nunmehr den Oberbürgermeister zu einer rechtlichen Prüfung, ob diese Baumaßnahme nicht von der Eigentümerin zu finanzieren wäre. Die Liegenschaft befindet sich im Eigentum der Landeshauptstadt Dresden. Für den Fall der Feststellung einer Finanzierungsverantwortung des Liegenschaftsamtes soll der Investitionsbetrag aus dessen Haushalt aufgebracht werden. Der Jugendhilfeausschuss eine Prioritätenliste für weitere Baumaßnahmen an 14 Standorten der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit einem Gesamtvolumen rund 200.000 Euro. Auch für Kindertageseinrichtungen vergab der Jugendhilfeausschuss Investitionsmittel mit einem Volumen von rund 492.000 Euro.

Eingangs der Sitzung hatte sich die neue Sozialbürgermeisterin, Dr. Kris Kaufmann vorgestellt, die seit 01.10.2015 im Amt ist.

Die Steuergruppe zur Jugendhilfeplanung berichtete zur weiteren Ausgestaltung der Planungsprozesse. So werden nach den bevorstehenden Herbstferien die ersten Planungskonferenzen durchgeführt. Für die stadtweiten Angebote werden ebenfalls Planungskonferenzen durchgeführt, für die Jugendverbandsarbeit bzw. die Arbeit der Dachorganisationen sind diese nicht vorgesehen, hier wird noch nach einer geeigneten Methode gesucht. In der Steuergruppe stehen darüber hinaus personelle Veränderungen an, die beiden Vertreterinnen aus dem Geschäftsbereich Soziales stehen nicht mehr zur Verfügung. Im Sachgebiet Jugendhilfeplanung wurde unterdessen eine Sachbearbeiterstelle besetzt, Sylvia Queißer ist fortan für den Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit zuständig. Die Stelle des Jugendhilfeplaners soll zum 01.01.2016 besetzt werden. Zur Fortschreibung des im kommenden Jahr aktuellen Teilfachplans soll der Ausschuss in Kürze einen Zeitplan vorgelegt bekommen.

Zum Thema Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) informierte Jugendamtsleiter Claus Lippmann, dass man mit etwa 200 bis 300 jungen Menschen rechnet. Lippmann bat die freien Träger der Jugendhilfe unabhängig vom bereits durchgeführten Interessenbekundungsverfahren um Angebote zur weiterführenden Betreuung der umA. Angebote können fortlaufend bis zum 01.11.2015 dem Jugendamt unterbreitet werden. Christoph Stolte verwies auf die Schwierigkeiten freier Träger, geeignete Wohnungen und Objekte zur Einrichtung von Wohngemeinschaften im Stadtgebiet zu finden. Lippmann verwies auf einen weiteren Bedarf an stationären Einrichtungen in Dresden, da sich die Unterbringung Jugendlicher in anderen Landkreisen und Bundesländern zunehmend schwierig gestaltet. Die in Aussicht gestellte Beschlussvorlage für die von der Stadtverwaltung geplante zentrale Unterbringungs- und Betreuungseinrichtung soll der Jugendhilfeausschuss in seiner nächsten Sitzung beraten.

Sabine Bibas berichtete von der Verhandlung am Oberverwaltungsgericht, das die Rechtmäßigkeit der Ausübung hoheitlicher Aufgaben im Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen zu prüfen hatte. Das Gericht bestätigte die Auffassung der Landesdirektion, dass zwar die Betreibung von Kindertageseinrichtungen in einer solchen Eigenbetriebsstruktur möglich sei, jedoch die Wahrnehmung von hoheitlichen Aufgaben wie Jugendhilfeplanung und Förderung freier Träger nur durch die zuständige Behörde erfolgen darf. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Zum Tarifabschluss im Sozial- und Erziehungsdienst erläuterte Bibas, dass in 2015 etwa 3 Millionen und 2016 etwa 7 Millionen Euro an zusätzlichen Personalkosten im Kita-Bereich anfallen werden.

Ein weiterer Beschluss sichert die Fortführung der bislang von einem privaten Träger betriebenen Kita in der Loschwitzer Straße. Für die Einrichtung wird ein neuer Träger gesucht, hierfür wird das bekannte Ausschreibungs- und Auswahlverfahren zur Anwendung gebracht, anschließend erfolgt die Aufnahme in den Bedarfsplan. Bis dahin wird die Einrichtung in der bisherigen Form mit städtischen Zuschüssen vom derzeitigen Träger weitergeführt.

Der Träger des Hortes der freien Alternativschule bekommt nach gestrigem Beschluss eine Erhöhung der Personal- und Sachkosten. Träger und Stadt hatten sich nicht über eine neue Betriebsvereinbarung einigen können, daher musste nun der Jugendhilfeausschuss über die Abweichung der Kosten befinden. Grundlage hierfür bildet der Beschluss zu den neuen Betriebsvereinbarungen, der ein solches Vorgehen bei Nichtzustandekommen einer Vereinbarung regelt.

Im Stadtteil Oberwartha soll in der Max-Schwan-Straße 1 in einem Mietobjekt eine neue Kita eingerichtet werden, die Betreibung durch einen freien Träger wird in Kürze ausgeschrieben.

Weitere Tagesordnungspunkte wurden vertagt bzw. in die Unterausschüsse verwiesen.

Die nächste Beratung des Jugendhilfeausschusses findet am 05.11.2015 statt.

PS: Da ich selbst an der Ausschusssitzung nicht teilnahm, stützt sich dieser Beitrag auf Informationen von meinem Stellvertreter im Jugendhilfeausschuss, Daniel Wendt. Herzlichen Dank hierfür.

Hinweis: Die Informationen zu Beschlüssen stehen unter dem Vorbehalt der Erlangung der Rechtskraft der Beschlüsse. Bei dieser Veröffentlichung handelt es sich um eine persönliche Wiedergabe der Ausschusssitzung, die durch meine Mitgliedschaft in diesem Gremium durchaus subjektive Betrachtungen enthalten kann und keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Ich bitte um Verständnis.

Redaktion: Carsten Schöne

 

Die Tagesordnung im Überblick:

  1. Kontrolle der Niederschrift vom 20. August 2015 und vom 2. September 2015
  2. Informationen/Fragestunde
    – Bericht Steuerungsgruppe
  3. Aufnahme der Kindertageseinrichtung Loschwitzer Straße 23 in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden unter der Trägerschaft der BEB Dienstleistung GmbH Dresden-Mitte (V0341/15)
  4. Jugendhilfeplanung – Implementierung Stadtraumteams (V0521/15)
  5. Anerkennung und Bewilligung von zusätzlichen Zuschüssen zur Betreibung des Hortes des Trägers Freie Alternativschule e. V. für das Haushaltsjahr 2015 (V0531/15)
  6. Anmietung einer neu zu schaffenden Kindertageseinrichtung nach Umbau und Sanierung des Gebäudebestandes auf einer Teilfläche der Liegenschaft Max-Schwan-Straße 1 in 01156 Dresden sowie Aufnahme der Kindertageseinrichtung in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden und zur Übertragung an einen Träger der freien Jugendhilfe (V0534/15)
  7. Ersatzneubau Kinder- und Jugendhaus (KJH) “Pixel” und Abbruch Bestandsgebäude auf der Elsterwerdaer Straße 21, 01239 Dresden (V0545/15)
  8. Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe – Prioritätenlisten  von baulichen Maßnahmen bzw. Erhaltungsmaßnahmen 2015 und 2016 (V0567/15)
  9. Vergabe investiver Zuschüsse (Restmittel) für bewegliche Sachen des Anlagevermögens und für bauliche Maßnahmen im Jahr 2015 an Träger der freien Jugendhilfe von Kindertageseinrichtungen (V0594/15)
  10. Leistungsfähige Strukturen des Vormundschaftswesens erhalten (A0093/15)
  11. Kindeswohl in Asyl – Notunterkünften sichern (A0128/15) – 1. Lesung
  12. Ausschreibung zur externen Konzepterstellung im Teilplan “Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfen und angrenzende Aufgaben” (A0129/15) – 1. Lesung
  13. Berichte aus den Unterausschüssen
  14. Informationen (nicht öffentlich)

10.09.2015: Jugendhilfeausschuss ermöglicht Fortsetzung der Jugendhilfeplanung in Dresden

Als “Entscheidung zwischen Gift und Galle” bezeichnete Carsten Schöne die gestrige Beschlussfassung zur Finanzierung der weiteren Jugendhilfeplanungsprozesse in Dresden. Die ursprüngliche Vorlage der Verwaltung sein rechtlich und inhaltlich keine geeignete Grundlage für eine Fortsetzung der Planungskonferenzen gewesen und ein Abbruch der Planungsprozesse nur mit einem eher faulen Kompromiss zu verhindern, so Schöne. Continue Reading

02.09.2015: Jugendhilfeausschuss ermöglicht Angebote der Jugendarbeit für junge Flüchtlinge und Asylsuchende

In seiner Sondersitzung am 02.09.2015 hat der Jugendhilfeausschuss geförderten freien Trägern der Jugendhilfe im Leistungsbereich der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit Möglichkeiten einer temporären Angebotsveränderung zur Arbeit mit jungen Flüchtlingen und Asylsuchenden eröffnet. Anlass hierfür war ein von Barbara Lässig und Patrick Schreiber eingebrachter Antrag, der ursprünglich die Schließung des im August neueröffneten Streetworkangebotes in Dresden-Loschwitz und die Umsetzung der dortigen MitarbeiterInnen in das Erstaufnahmezeltlager in der Friedrichstadt vorsah. Ausgehend von einem ohnehin gegebenen Engagement von Jugendhilfeträgern zugunsten der jungen Flüchtlinge und einem offensichtlich gegebenen Bedarf an Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit in den Erstaufnahmeeinrichtungen schlug ein von Carsten Schöne eingebrachter Ersetzungsantrag vor, auf die Schließung des Loschwitzer Streetworkangebotes zu verzichten und stattdessen ein schnelles Tätigwerden freier Träger zu ermöglichen. Entsprechend des Antrages soll das Jugendamt erneut eine differenzierte Bedarfserörterung mit der für die Erstaufnahmeeinrichtung zuständigen Landesdirektion Dresden vornehmen. Darüber hinaus können freie Träger der Jugendhilfe im Rahmen der Förderung künftig auch im Umfeld der Erstaufnahmeeinrichtungen Angebote für Kinder und Jugendliche unterbreiten. Hierfür wird die Verwaltung die punktuelle Änderungen in der Zweckbindung der Zuwendungsbescheide hinsichtlich Ort und Zeitumfang der Leistungserbringung ermöglichen. Freie Träger werden hierzu vom Jugendamt informiert bzw. können sich auch in Eigeninitiative an die zuständige Stadtteilkoordinatorin im Jugendamt wenden. Gemäß eines Ergänzungsantrags von Patrick Schreiber sollen auch Aktivitäten zugunsten von Flüchtlingen in den Einrichtungen der Jugendarbeit sowie an Unterbringungsstandorten ermöglicht werden.

In seinem Beschluss hat der Jugendhilfeausschuss ferner die Verwaltung beauftragt, nach geeigneten freien Trägern zu suchen, die ein stadtweites mobiles Angebot zur Arbeit mit jungen Asylsuchenden insbesondere im Umfeld von Erstaufnahmeeinrichtungen unterbreiten möchten. Hierzu sollen Anträge nach der SMS-Richtlinie “Integrative Maßnahmen” eingereicht werden. Bei erfolgreicher Antragstellung wird der erforderliche Eigenanteil in Höhe von 10 Prozent aus Mitteln des Jugendamtes finanziert. Der Oberbürgermeister ist beauftragt, dem Jugendhilfeausschuss zur Umsetzung des Beschlusses im Oktober Bericht zu erstatten. Den Beschlusstext im Wortlaut finden Sie hier.

 

In einem weiteren Tagesordnungspunkt hatte der Ausschuss über einen Antrag zu befinden, der auf Anregung des Geschäftsbereichs Soziales in den Jugendhilfeausschuss gekommen ist. Ursprünglich wollte der Geschäftsbereich ergänzende, koordinierende Aufgaben insbesondere für junge Flüchtlinge und Asylsuchende bei zwei freien Trägern aus Mitteln des Sozialamtes finanzieren. Da sich dort keine Basis für eine Förderung fand, sollte nun nach einer Finanzierungsmöglichkeit aus der Jugendhilfe gesucht werden. Der Jugendhilfeausschuss beschloss, im Jugendtreff “Spike” des “Altstrehlen 1” e. V. zusätzliche Personalressourcen zu fördern. Auch für den Conni e. V. war ursprünglich eine solche Förderung vorgesehen, dem Vorschlag folgte der Jugendhilfeausschuss nicht, da das dortige Angebot inhaltlich nicht vollumfänglich der Jugendarbeit zuzuordnen ist. Beiden Träger wird eine Antragstellung aus der Landesrichtlinie “Integrative Maßnahmen” empfohlen, für die die Kommune den genannten Trägern eine Anteilsfinanzierung in Höhe der erforderlichen Eigenmittel zur Verfügung stellen wird.

Die nächste reguläre Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am 10.09.2015 statt.

Hinweis: Die Informationen zu Beschlüssen stehen unter dem Vorbehalt der Erlangung der Rechtskraft der Beschlüsse. Bei dieser Veröffentlichung handelt es sich um eine persönliche Wiedergabe der Ausschusssitzung, die durch meine Mitgliedschaft in diesem Gremium durchaus subjektive Betrachtungen enthalten kann und keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Ich bitte um Verständnis.

Redaktion: Carsten Schöne

Die Tagesordnung im Überblick:

  1. Förderung 2015/2016 – Projektförderung zur Koordination Schwerpunkt Asyl (A0121/15)
  2. Zwei Vollzeitstellen Streetwork des Sozialraumes Loschwitz für die Flüchtlings-Erstaufnahmeeinrichtung auf der Bremer Straße (A0122/15)

Sondersitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 02.09.2015

Auf Antrag von Ausschussmitgliedern findet am 02.09.2015 eine Sondersitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses statt, die sich mit zwei Anträgen zur Arbeit mit jugendlichen Flüchtlingen und Asylsuchenden befassen wird.

Die Tagesordnung im Überblick:

  1. Förderung 2015/2016 – Projektförderung zur Koordination Schwerpunkt Asyl (A0121/15)
  2. Zwei Vollzeitstellen Streetwork des Sozialraumes Loschwitz für die Flüchtlings-Erstaufnahmeeinrichtung auf der Bremer Straße (A0122/15)

Die Sitzung findet ab 18.00 Uhr im Dresdner Kulturrathaus, Königstraße 15, statt.

Meinen persönlichen Rückblick auf die Ausschussitzung lesen Sie ab 03.09.2015 hier.

14. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 20.08.2015

calendar_20-08-15Das Bemühen um zusätzliche Betreuungsangebote insbesondere für junge Flüchtlinge bildete den inhaltlichen Schwerpunkt der gestrigen Jugendhilfeausschusssitzung. Anlass war zunächst ein Eilantrag von FDP- und CDU-Fraktion, der vorsah, Streetworker in der provisorischen Erstaufnahmeeinrichtung an der Bremer Straße zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen einzusetzen. Continue Reading

11. Sitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses am 21.05.2015

calendar_21-05-15Eine umfangreiche Debatte zur Personalsituation im Jugendamt bestimmte die Informations- und Fragestunde im gestrigen Jugendhilfeausschuss. Den Ausschussmitgliedern waren auf Anfrage Informationen zur Personalsituation des Jugendamtes und daraus resultierenden Problemen in der Erfüllung der vielfältigen Aufgaben zur Verfügung gestellt worden. Continue Reading