Der Stadtrat hat am 15.12.2022 die Haushaltsplanung für die Jahre 2023 und 2024 mit deutlichen Nachbesserungen für die soziale Infrastruktur verabschiedet.
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Blog von Carsten Schöne
Der Stadtrat hat am 15.12.2022 die Haushaltsplanung für die Jahre 2023 und 2024 mit deutlichen Nachbesserungen für die soziale Infrastruktur verabschiedet.
Continue ReadingDer Jugendhilfeausschuss hat dem Stadtrat eine deutliche Aufstockung der Budgets für die Jugendhilfe und die Kindertagesbetreuung empfohlen.
Dem Jugendhilfeausschuss lag die „Fortschreibung der Dresdner Bildungsstrategie“ zur Beratung vor, in seiner Beschlussempfehlung an den Stadtrat werden Ergänzungen zur Umsetzung der Strategie vorgeschlagen.
Mit der Vorstellung der Haushaltsplanungen für die Jugendhilfe und die Kindertagesbetreuung wurde am 22.09.2022 die insgesamt drei Beratungen umfassende Haushaltsdiskussion im Jugendhilfeausschuss eröffnet. Die Planung des Oberbürgermeisters weist deutliche Defizite auf.
Continue ReadingDer Beschluss des Jugendhilfeausschusses zu den Haushaltsbedarfen für die Jugendhilfe im kommenden Doppelhaushalt darf als kommunalpolitische Premiere eingeordnet werden, denn erstmals kann die Verwaltung mit politisch bestätigten Finanzbedarfen in die zunächst internen Haushaltsverhandlungen einsteigen.
Der Jugendhilfeausschuss hat am 02.12.2021 einem Eilantrag einstimmig zugestimmt, der eine Verlängerung der Reglungen zur Anpassung der Elternbeiträge in Kitas vorsieht, wenn die Einrichtungen pandemiebedingte Öffnungszeiteneinschränkungen vornehmen müssen. Der Beschluss zur Verlängerung war notwendig, weil die bestehende Regelung am 31.12.2021 endet und sich die Inzidenzwerte in Dresden auf einem dramatischen Höchststand befinden, die weitere Einschränkungen in Kindertageseinrichtungen nach sich ziehen.
In der 8. Grundschule und der Christlichen Schule kann nach gestrigem Beschluss des Jugendhilfeausschusses die Schulsozialarbeit wieder aufgenommen werden, die nach dem Ausstieg der bisherigen Träger neu vergeben werden musste. An der neugegründeten 151. Oberschule wird es ab dem kommenden Schuljahr ebenfalls ein Angebot der Schulsozialarbeit geben. Während die Schulsozialarbeit in der Christlichen Schule künftig von der Diakonie Stadtmission Dresden angeboten wird, konnte für die beiden anderen Standorte der Landesverband Sächsischer Jugendbildungswerke ausgewählt werden.
Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Förderung von Angeboten der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit in freier Trägerschaft mit einem Gesamvolumen von 48 Millionen Euro für die Jahre 2021 und 2022.
Der Dresdner Jugendhilfeausschuss wird sich in den nächsten Wochen mit der Beschlussvorlage zur Förderung von Angeboten freier Träger der Jugendhilfe in den Jahren 2021 und 2022 befassen. Die Vorlage wurde gestern eingebracht und hat ein Volumen von reichlich 48 Millionen Euro.
Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Haushaltsplanung für 2021 und 2022 wurde die Verwaltung zur Ermittlung von Einsparungspotenzialen beauftragt, die Vorschläge treffen den Geschäftsbereich Bildung und Jugend in besonderer Weise, von den insgesamt 77 Millionen Euro Einsparungen sollen 50 Millionen auf diesen Bereich entfallen. Dies betrifft vor allem notwendige Investitionen in Schulen und Kindertageseinrichtungen. In seinem Beschluss stellt der Jugendhilfeausschuss fest, dass die massiven Einsparungen im investiven Bereich bereits geplante Verbesserungen in Kinder- und Jugendeinrichtungen deutlich verzögert umgesetzt werden können und dass die vorgesehenen Kürzungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung die Deckung bereits erkennbarer Bedarfe gefährdet.
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