Blog von Carsten Schöne
Der Jugendhilfeausschuss folgte einer Beschlussvorlage zur Schließung von acht kommunalen Kindertageseinrichtungen nur teilweise. Außerdem wurde der Entwurf des Fachplans für die Kindertagesbetreuung für das kommende Schuljahr vorgestellt.
Der Jugendhilfeausschuss hat den „Planungsbericht für das Leistungsfeld „Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Hilfe für junge Volljährige“ mit einigen Änderungen beschlossen.
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Der Jugendhilfeausschuss hat mit deutlicher Mehrheit den vom Oberbürgermeister vorgelegten Haushaltsentwurf, der umfangreiche Kürzungen im Sozialbereich vorschlägt, abgelehnt.
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In seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat erste Entscheidungen zur Förderung der freien Wohlfahrtspflege in den Zuständigkeitsbereichen des Sozialamtes sowie des Amtes für Gesundheit und Prävention getroffen.
Offenbar habe ich das Glück, in einem sozialen Innovationsraum tätig sein zu dürfen, die Landeshauptstadt Dresden verfügt in unterschiedlichen Handlungsfeldern der Sozialarbeit über innovative und weitsichtige Ideen und Projekte, die der Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur Dresdens dienen. Doch dieser Raum ist derzeit gefährdet, wie noch nie.
Die in 1. Lesung durch die Verwaltung eingebrachte Beschlussvorlage zur „Förderung freier Träger in 2025 – vorläufige Zuwendungen“ stieß im Jugendhilfeausschuss auf erhebliche Kritik.
Wie der Presse in den letzten Wochen mehrfach zu entnehmen war, befindet sich die Landeshauptstadt Dresden in einer schwierigen Haushaltslage. Zwar verfügt Dresden über Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer, jedoch sind auch die Ausgaben für die eigenen Verwaltungsstrukturen, zusätzliche Aufwendungen bei Investitionsvorhaben sowie für Sozialausgaben erheblich gestiegen.
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In der konstituierenden Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.09.2024 wurde die Stellvertretung für den Vorsitzenden gewählt, die Unterausschüsse gebildet und deren Vorsitz gewählt.
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In seiner konstituierenden Sitzung wählte der Dresdner Stadtrat am 22.08.2024 den Jugendhilfeausschuss für die Legislaturperiode von 2024 bis 2029. Nachfolgend die gewählten stimmberechtigten Mitglieder.
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Der Jugendhilfeausschuss hat die Beratungen zum Planungsbericht „Frühe Hilfen“ aufgenommen. Im Informationsteil der Sitzung wurde Kritik am Stadtratsbeschluss zur Absenkung der Elternbeiträge in Kitas laut.